News-Archiv

News-Archiv · 02. Oktober 2019
Wie in den Jahren zuvor bietet die Kanzlei Michalski • Hüttermann & Partner auch 2019 zwei jeweils zweitägige kostenlose Vorbereitungskurse zum C- und D- Teil der europäischen Eignungsprüfung (EQE-Prüfung) an. Die Kurse finden am Samstag/Sonntag, den 30. November/1. Dezember 2019, sowie alternativ am Donnerstag/Freitag, den 12./13. Dezember statt. Die Kursinhalte sind vor allem auf geeignete Prüfungstechniken sowie Strategien zur Fehlervermeidung ausgerichtet, um mit diesen...
News-Archiv · 07. Juni 2019
Am 6. Juni 2019 fand das Rhineland Biopatent Forum 2019 in den Räumlichkeiten unserer Kanzlei in Düsseldorf statt. Als Referenten konnten wir unter anderem Herrn Andri Hess von Homburger Rechtsanwälte Zürich (erste Erfahrungen mit dem Schweizer Bundespatentgericht) und Herrn Arshad Jamil, Leiter IP von Biocon Ltd. (Indien) gewinnen.

News-Archiv · 01. Februar 2019
Die Kanzlei Michalski Hüttermann & Partner wurde im aktuellen WirtschaftsWoche-Rating im Rechtsgebiet „Patentrecht“ als „TOP KANZLEI 2018“ ausgezeichnet und Aloys Hüttermann und Stefan Michalski wurden als Patentanwälte empfohlen. Das Handelsblatt Research Institute ermittelte 690 Patent- und Patentrechtsanwälte aus 111 Sozietäten, die ausgewählten Anwälte wurden gebeten, daraus die renommiertesten Kollegen zu benennen. Die entstandene Liste wurde im dritten Schritt von einer...

News-Archiv · 21. Juni 2018
Seit Juni diesen Jahres ist die Kanzlei Michalski Hüttermann & Partner mit zwei Anwälten auch in Frankfurt a. M. vertreten. Die Räumlichkeiten der Kanzlei liegen auf dem Gelände des Flughafens in Terminalnähe. Der neue Frankfurter Standort bietet uns die Möglichkeit, unsere Mandanten im Rhein-Main-Gebiet und im Rhein-Neckar-Kreis noch besser vor Ort zu betreuen und ist aufgrund seiner Lage unmittelbar am Frankfurter Flughafen, dem größten Drehkreuz in Deutschland, auch aus dem...

News-Archiv · 07. Mai 2018
Am 14. Juni 2018 findet in unseren Kanzleiräumen unser 11. Rheinisches Biopatentforum statt. Sprecher sind Jay Erstling, früherer Director of the Office of the PCT and Director Advisor to the Director General of the WIPO, Maria Covone-van Hees, Europäisches Patentamt und Jonathan Miaozheng, NTD Patent Attorneys, Beijing. Wenn Sie an dem kostenfreien Seminar teilnehmen wollen, bitten wir um eine E-Mail an felsner@mhpatent.de.
News-Archiv · 30. April 2018
Nachdem im Februar das Einheitspatentübereinkommen bereits die parlamentarischen Hürden in Großbritannien genommen hatte, hat Großbritannien inzwischen auch formal das Übereinkommen über das Einheitliche Patentgericht ratifiziert, wie seitens des zuständigen Ministers Sam Gyimah am 26. April 2018 bestätigt wurde und auch auf der Webseite der EU-Kommission einsehbar ist. Einige Kommentatoren wiesen darauf hin, dass Großbritannien allerdings die Ratifikation nur unter Vorbehalt erklärt...

News-Archiv · 26. April 2018
Erfreuliche Neuigkeiten sind von den Brexit-Austrittsverhandlungen zwischen Großbritannien und der EU zu vermelden. Bisher war es ungeklärt, was mit EU-Schutzrechten, also EU-Marken, IR-Marken mit Benennung EU, EU-Geschmacksmustern und EU-Sortenschutzrechten, geschieht, wenn Großbritannien aus der EU austritt. Bislang wurde angenommen, dass nach einem Brexit EU-Schutzrechte ohne weitere Vereinbarungen für Großbritannien nicht mehr gelten. Noch im Januar hatte die EU-Kommission zusammen mit...

News-Archiv · 02. März 2018
In einem aufsehenerregenden Verfahren hat die zuständige Einspruchsabteilung im ersten Einspruchsverfahren gegen die CRISPR/Cas-Patente des Broad Institute das Patent EP 2 771 468 aufgrund mangelnder Neuheit widerrufen. Dies resultierte daraus, dass für das Patent, welches insgesamt zwölf prioritätsbegründende US Provisional-Anmeldungen in Anspruch genommen hatte, für die entscheidenden Voranmeldungen die Priorität verwehrt wurde, so dass eine Veröffentlichung durch die Anmelder selbst...
News-Archiv · 20. Dezember 2017
Mit Beschluss vom 19. Dezember 2017 hat die 4b Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf einen Verletzungsstreit (Aktenzeichen 4b O 113/16) zwischen der niederländischen Sisgrass B.V. und der heiler GmbH & Co. KG Sportplatzbau ausgesetzt. Dieser Aussetzungsschluss ist deshalb besonders bemerkenswert, da die Verletzungsbeklagte, das Unternehmen heiler aus Bielefeld, in den Angriffen auf die von Sisgrass geltend gemachten Schutz­­rechten nur auf offenkundige Vorbenutzungen verweisen konnte,...

News-Archiv · 11. Dezember 2017
Die Patentanwaltskanzlei Michalski Hüttermann hat neben ihrem bisherigen Hauptsitz in Düsseldorf und einer Niederlassung in München nun einen weiteren Standort eröffnet. Um in einem der wichtigsten deutschen Innovationszentren vertreten zu sein und den Mandanten einen schnellen und unkomplizierten Service anbieten zu können, wurde im November diesen Jahres ein Büro in Essen eröffnet, das mit zwei Patentanwälten besetzt ist. Mit dieser strukturellen Maßnahme setzt die Kanzlei auf einen...

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