News-Archiv

News-Archiv · 23. April 2021

Der Nutzerbeirat tagte unter in in seiner ersten Sitzung am 15. April pandemiebedingt online. "Unser Nutzerbeirat hat sich in den vergangenen zwei Jahren als wertvolle Austauschplattform und hilfreicher Impulsgeber erwiesen", sagte DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer. "Wir freuen uns sehr, dass wir für den neuen Berufungszeitraum wieder hochqualifizierte Mitglieder aller Nutzerkreise gewinnen konnten." Neben organisatorischen Themen standen in der ersten Sitzung der Einsatz...

News-Archiv · 19. Februar 2021

Der beim Deutschen Patent- und Markenamt eingerichtete Nutzerbeirat berät die Behörde bei der operativen Weiterentwicklung der Verfahrensabläufe für Patente und Gebrauchsmuster. Dadurch sollen die Vorgänge des DPMA aus dem Blickwinkel der verschiedenen Nutzergruppen von Dienstleistungen des DPMA betrachtet werden und förmliche Empfehlungen beschlossen werden, so dass mit dem Sachverstand der Nutzer das DPMA nutzerfreundlicher und kundenorientierter werden kann. Unser Partner Andreas...

News-Archiv · 01. November 2020

JUVE bestätigt, dass die Stammmandanten der technisch breit angelegten Prosecution-Arbeit unserer Kanzlei in einer beachtlicher Zahl an Einsprüchen und Nichtigkeitsklagen sowie zunehmend auch in Verletzungsverfahren vertrauen. Mit dieser ausgeprägten Prozessaktivität würde die Kanzlei ihre gute Marktpositionierung in Westdeutschland unsterstreichen, wo sie zu den drei größten Patentanwaltskanzleien gehören würde. Dabei würden wir jedoch nicht auf eine Einstandortstrategie setzen,...

News-Archiv · 01. November 2020

Unser Kollege, Dr. Uwe Albersmeyer, ist vom Handelsblatt in der Liste "Beste Anwälte 2020" sowie bei Best Lawyers als empfohlener Anwalt genannt worden. Die Anerkennung durch Best Lawyers basiert ausschließlich auf Peer-Review-Verfahren. Diese Methodik ist darauf ausgerichtet, so genau wie möglich die übereinstimmende Meinung führender Juristen über die beruflichen Fähigkeiten ihrer Kollegen innerhalb desselben geografischen Gebiets und derselben Rechtspraxis zu erfassen. Best Lawyers...

News-Archiv · 23. April 2020

Am 22. April 2020 veranstaltete der ruhr:HUB einen Vortragsabend mit unserem Partner Wasilis Koukounis als Referenten. Der ruhr:HUB ist eine Initiative des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen. Mit seinem Hauptsitz in Essen unterstützt der ruhr:HUB Unternehmensgründungen im gesamten Ruhrgebiet. Kern des Vortrags war eine Übersicht über gewerbliche Schutzrechte für Start-ups. Wegen der derzeitigen COVID-19-Problematik fand das...

News-Archiv · 21. März 2020

Am 20. März 2020 hat das Bundesverfassungsgericht seine lang erwartete Entscheidung zum EPGÜ-Ratifizierungsgesetz veröffentlicht – und das Gesetz für nichtig erklärt. Dies wird jedoch ausschließlich damit begründet, dass das Gesetz seinerzeit nicht mit der in Art. 79 Grundgesetz verankerten Zweidrittelmehrheit aller Abgeordneten im Bundestag verabschiedet worden ist. Dies erachtet das Bundesverfassungsgericht angesichts der Tragweite der übertragenen Hoheitsrechte für...

News-Archiv · 12. März 2020

Schweren Herzens haben wir uns dazu entschlossen, unser für den 23. April 2020 geplantes Patentseminar auf Grund der Gesundheitsrisiken durch das Corona-Virus abzusagen. Es ist gegenwärtig geplant, das Seminar zu einem späteren Zeitpunkt nachzuholen. Nicht nur die erste Absage eines Sprechers hat uns zu diesem Schritt bewogen. Schließlich sehen wir uns als Veranstalter in der Verantwortung, die Teilnehmer des Seminars keiner zusätzlichen Gefährdung auszusetzen. Bei der gegenwärtigen...

News-Archiv · 13. Februar 2020

Auf der Veranstaltung Wolters Kluwer ExpertTalks „Patentrecht der Zukunft: Digitalisierung, AI, Smart Data“ in Frankfurt a.M. hat unser Partner Wasilis Koukounis als Gastreferent einen Vortrag mit dem Thema "Patentschutz & Digitalisierung: Wie Unternehmen AI intelligent schützen" gehalten. Die Referenten des Abends waren: Prof. Joachim Hertzberg, Prof. Mary-Rose McGuire, Wasilis Koukounis, Johannes Klostermann & Tony Afram. Hier findet sich eine Videozusammenfassung dieses sehr...

News-Archiv · 03. Februar 2020

Am 28. Januar 2020 fand das diesjährige von Leaders League veranstaltete Innovation & IP-Forum in Paris statt. Mehr als 400 Teilnehmer kamen zu diesem großen internationalen Gipfel für geistiges Eigentum und Innovation zusammen, im Rahmen dessen die besten IP-Abteilungen und die besten Berater für geistiges Eigentum ausgezeichnet wurden. Die Gewinner der Gold Awards in jeder Kategorie wurden im Vorfeld von mehr als 70 Fachjurys (General Counsel und Chief IP Counsel) gewählt....