News · 01. Februar 2019
Die Kanzlei Michalski Hüttermann & Partner wurde im aktuellen WirtschaftsWoche-Rating im Rechtsgebiet „Patentrecht“ als „TOP KANZLEI 2018“ ausgezeichnet und Aloys Hüttermann und Stefan Michalski wurden als Patentanwälte empfohlen. Das Handelsblatt Research Institute ermittelte 690 Patent- und Patentrechtsanwälte aus 111 Sozietäten, die ausgewählten Anwälte wurden gebeten, daraus die renommiertesten Kollegen zu benennen. Die entstandene Liste wurde im dritten Schritt von einer...

News · 09. Dezember 2018
In einer aufsehenerregenden Entscheidung hat am 5. Dezember 2018 die Beschwerdekammer 3.3.04 des Europäischen Patentamts Regel 28(2) EPÜ für außer Kraft erklärt, da diese offensichtlich Artikel 53 b) EPÜ widerspräche. Gegenstand der Beschwerde T 1063/18 war die Anmeldung EP 2 753 168 der Firma Syngenta bezüglich Paprikapflanzen. Diese Anmeldung wurde am 22. März 2018 vom Europäischen Patentamt mit der Begründung zurückgewiesen, dass die Ansprüche 1 und 2 unter den...

News · 08. Dezember 2018
Wenige Monate vor der geplanten Fertigstellung der neuen Verfahrensordnung der Beschwerdekammern ist eine Beschwerdekammer (Kammer 3.2.05) in der Entscheidung T 1914/12 zu dem Schluss gekommen, das bereits die derzeit geltende Fassung von Artikel 13(1) der Verfahrensordnung zum Teil nicht im Einklang mit dem EPÜ steht. Satz 1 des besagten Artikels 13(1) lautet: „Es steht im Ermessen der Kammer, Änderungen des Vorbringens eines Beteiligten nach Einreichung seiner Beschwerdebegründung oder...

News-Archiv · 21. Juni 2018
Seit Juni diesen Jahres ist die Kanzlei Michalski Hüttermann & Partner mit zwei Anwälten auch in Frankfurt a. M. vertreten. Die Räumlichkeiten der Kanzlei liegen auf dem Gelände des Flughafens in Terminalnähe. Der neue Frankfurter Standort bietet uns die Möglichkeit, unsere Mandanten im Rhein-Main-Gebiet und im Rhein-Neckar-Kreis noch besser vor Ort zu betreuen und ist aufgrund seiner Lage unmittelbar am Frankfurter Flughafen, dem größten Drehkreuz in Deutschland, auch aus dem...

News-Archiv · 07. Mai 2018
Am 14. Juni 2018 findet in unseren Kanzleiräumen unser 11. Rheinisches Biopatentforum statt. Sprecher sind Jay Erstling, früherer Director of the Office of the PCT and Director Advisor to the Director General of the WIPO, Maria Covone-van Hees, Europäisches Patentamt und Jonathan Miaozheng, NTD Patent Attorneys, Beijing. Wenn Sie an dem kostenfreien Seminar teilnehmen wollen, bitten wir um eine E-Mail an felsner@mhpatent.de.
News-Archiv · 30. April 2018
Nachdem im Februar das Einheitspatentübereinkommen bereits die parlamentarischen Hürden in Großbritannien genommen hatte, hat Großbritannien inzwischen auch formal das Übereinkommen über das Einheitliche Patentgericht ratifiziert, wie seitens des zuständigen Ministers Sam Gyimah am 26. April 2018 bestätigt wurde und auch auf der Webseite der EU-Kommission einsehbar ist. Einige Kommentatoren wiesen darauf hin, dass Großbritannien allerdings die Ratifikation nur unter Vorbehalt erklärt...

News-Archiv · 26. April 2018
Erfreuliche Neuigkeiten sind von den Brexit-Austrittsverhandlungen zwischen Großbritannien und der EU zu vermelden. Bisher war es ungeklärt, was mit EU-Schutzrechten, also EU-Marken, IR-Marken mit Benennung EU, EU-Geschmacksmustern und EU-Sortenschutzrechten, geschieht, wenn Großbritannien aus der EU austritt. Bislang wurde angenommen, dass nach einem Brexit EU-Schutzrechte ohne weitere Vereinbarungen für Großbritannien nicht mehr gelten. Noch im Januar hatte die EU-Kommission zusammen mit...

News-Archiv · 02. März 2018
In einem aufsehenerregenden Verfahren hat die zuständige Einspruchsabteilung im ersten Einspruchsverfahren gegen die CRISPR/Cas-Patente des Broad Institute das Patent EP 2 771 468 aufgrund mangelnder Neuheit widerrufen. Dies resultierte daraus, dass für das Patent, welches insgesamt zwölf prioritätsbegründende US Provisional-Anmeldungen in Anspruch genommen hatte, für die entscheidenden Voranmeldungen die Priorität verwehrt wurde, so dass eine Veröffentlichung durch die Anmelder selbst...
News-Archiv · 20. Dezember 2017
Mit Beschluss vom 19. Dezember 2017 hat die 4b Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf einen Verletzungsstreit (Aktenzeichen 4b O 113/16) zwischen der niederländischen Sisgrass B.V. und der heiler GmbH & Co. KG Sportplatzbau ausgesetzt. Dieser Aussetzungsschluss ist deshalb besonders bemerkenswert, da die Verletzungsbeklagte, das Unternehmen heiler aus Bielefeld, in den Angriffen auf die von Sisgrass geltend gemachten Schutz­­rechten nur auf offenkundige Vorbenutzungen verweisen konnte,...

News-Archiv · 11. Dezember 2017
Die Patentanwaltskanzlei Michalski Hüttermann hat neben ihrem bisherigen Hauptsitz in Düsseldorf und einer Niederlassung in München nun einen weiteren Standort eröffnet. Um in einem der wichtigsten deutschen Innovationszentren vertreten zu sein und den Mandanten einen schnellen und unkomplizierten Service anbieten zu können, wurde im November diesen Jahres ein Büro in Essen eröffnet, das mit zwei Patentanwälten besetzt ist. Mit dieser strukturellen Maßnahme setzt die Kanzlei auf einen...

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