Andreas Gröschel in den Nutzerbeirat des DPMA berufen
Der beim Deutschen Patent- und Markenamt eingerichtete Nutzerbeirat berät die Behörde bei der operativen Weiterentwicklung der Verfahrensabläufe für Patente und Gebrauchsmuster. Dadurch sollen die Vorgänge des DPMA aus dem Blickwinkel der verschiedenen Nutzergruppen von Dienstleistungen des DPMA betrachtet werden und förmliche Empfehlungen beschlossen werden, so dass mit dem Sachverstand der Nutzer das DPMA nutzerfreundlicher und kundenorientierter werden kann. Unser Partner Andreas...

JUVE bestätigt, dass die Stammmandanten der technisch breit angelegten Prosecution-Arbeit unserer Kanzlei in einer beachtlicher Zahl an Einsprüchen und Nichtigkeitsklagen sowie zunehmend auch in Verletzungsverfahren vertrauen. Mit dieser ausgeprägten Prozessaktivität würde die Kanzlei ihre gute Marktpositionierung in Westdeutschland unsterstreichen, wo sie zu den drei größten Patentanwaltskanzleien gehören würde. Dabei würden wir jedoch nicht auf eine Einstandortstrategie setzen,...

Unser Kollege, Dr. Uwe Albersmeyer, ist vom Handelsblatt in der Liste "Beste Anwälte 2020" sowie bei Best Lawyers als empfohlener Anwalt genannt worden. Die Anerkennung durch Best Lawyers basiert ausschließlich auf Peer-Review-Verfahren. Diese Methodik ist darauf ausgerichtet, so genau wie möglich die übereinstimmende Meinung führender Juristen über die beruflichen Fähigkeiten ihrer Kollegen innerhalb desselben geografischen Gebiets und derselben Rechtspraxis zu erfassen. Best Lawyers...

Vortragsabend der ruhr:HUB
Am 22. April 2020 veranstaltete der ruhr:HUB einen Vortragsabend mit unserem Partner Wasilis Koukounis als Referenten. Der ruhr:HUB ist eine Initiative des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen. Mit seinem Hauptsitz in Essen unterstützt der ruhr:HUB Unternehmensgründungen im gesamten Ruhrgebiet. Kern des Vortrags war eine Übersicht über gewerbliche Schutzrechte für Start-ups. Wegen der derzeitigen COVID-19-Problematik fand das...

Bundesverfassungsgericht verwirft EPGÜ-Ratifizierungsgesetz
Am 20. März 2020 hat das Bundesverfassungsgericht seine lang erwartete Entscheidung zum EPGÜ-Ratifizierungsgesetz veröffentlicht – und das Gesetz für nichtig erklärt. Dies wird jedoch ausschließlich damit begründet, dass das Gesetz seinerzeit nicht mit der in Art. 79 Grundgesetz verankerten Zweidrittelmehrheit aller Abgeordneten im Bundestag verabschiedet worden ist. Dies erachtet das Bundesverfassungsgericht angesichts der Tragweite der übertragenen Hoheitsrechte für...

Absage unseres Patentseminars
Schweren Herzens haben wir uns dazu entschlossen, unser für den 23. April 2020 geplantes Patentseminar auf Grund der Gesundheitsrisiken durch das Corona-Virus abzusagen. Es ist gegenwärtig geplant, das Seminar zu einem späteren Zeitpunkt nachzuholen. Nicht nur die erste Absage eines Sprechers hat uns zu diesem Schritt bewogen. Schließlich sehen wir uns als Veranstalter in der Verantwortung, die Teilnehmer des Seminars keiner zusätzlichen Gefährdung auszusetzen. Bei der gegenwärtigen...

Auf der Veranstaltung Wolters Kluwer ExpertTalks „Patentrecht der Zukunft: Digitalisierung, AI, Smart Data“ in Frankfurt a.M. hat unser Partner Wasilis Koukounis als Gastreferent einen Vortrag mit dem Thema "Patentschutz & Digitalisierung: Wie Unternehmen AI intelligent schützen" gehalten. Die Referenten des Abends waren: Prof. Joachim Hertzberg, Prof. Mary-Rose McGuire, Wasilis Koukounis, Johannes Klostermann & Tony Afram. Hier findet sich eine Videozusammenfassung dieses sehr...

Bitte merken Sie sich schon mal den Termin 18. Juni 2020 vor. Die Veranstaltung wird wieder in den Räumen unsers Büros in Düsseldorf stattfinden. Weitere Details folgen.
Am 28. Januar 2020 fand das diesjährige von Leaders League veranstaltete Innovation & IP-Forum in Paris statt. Mehr als 400 Teilnehmer kamen zu diesem großen internationalen Gipfel für geistiges Eigentum und Innovation zusammen, im Rahmen dessen die besten IP-Abteilungen und die besten Berater für geistiges Eigentum ausgezeichnet wurden. Die Gewinner der Gold Awards in jeder Kategorie wurden im Vorfeld von mehr als 70 Fachjurys (General Counsel und Chief IP Counsel) gewählt....

Unser nächstes Patentseminar wird 23. April 2020 im Industrie-Club in Düsseldorf stattfinden. Bitte halten Sie sich diesen Termin schon mal frei. Einladungen folgen. Das Patentseminar der Kanzlei ist zwischenzeitlich schon zur Tradition geworden und findet immer im Frühjahr eines jeden Jahres statt. Dabei geben wir regelmäßig einen Überblick über die aktuellen Entwicklungen in der Patentrechtsprechung in Deutschland und in Europa und adressieren darüber hinaus aktuellen Themen, die für...

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