News

News · 16. Mai 2018

Die Termine für unsere diesjährigen EQE-Seminare stehen fest: Diese sind der 26. und 27. November 2018 sowie der 8. und 9. Dezember 2018. Die beiden Seminare sind inhaltsgleich; die Teilnahme ist kostenfrei. Bei Interesse melden Sie sich bitte unter Angabe Ihres Arbeitgebers sowie Ihrer Kontaktdatenunter eqe@mhpatent.de an.

News · 07. Mai 2018

Am 14. Juni 2018 findet in unseren Kanzleiräumen unser 11. Rheinisches Biopatentforum statt. Sprecher sind Jay Erstling, früherer Director of the Office of the PCT and Director Advisor to the Director General of the WIPO, Maria Covone-van Hees, Europäisches Patentamt und Jonathan Miaozheng, NTD Patent Attorneys, Beijing. Wenn Sie an dem kostenfreien Seminar teilnehmen wollen, bitten wir um eine E-Mail an felsner@mhpatent.de.

News · 30. April 2018

Nachdem im Februar das Einheitspatentübereinkommen bereits die parlamentarischen Hürden in Großbritannien genommen hatte, hat Großbritannien inzwischen auch formal das Übereinkommen über das Einheitliche Patentgericht ratifiziert, wie seitens des zuständigen Ministers Sam Gyimah am 26. April 2018 bestätigt wurde und auch auf der Webseite der EU-Kommission einsehbar ist. Einige Kommentatoren wiesen darauf hin, dass Großbritannien allerdings die Ratifikation nur unter Vorbehalt erklärt...

News · 26. April 2018

Erfreuliche Neuigkeiten sind von den Brexit-Austrittsverhandlungen zwischen Großbritannien und der EU zu vermelden. Bisher war es ungeklärt, was mit EU-Schutzrechten, also EU-Marken, IR-Marken mit Benennung EU, EU-Geschmacksmustern und EU-Sortenschutzrechten, geschieht, wenn Großbritannien aus der EU austritt. Bislang wurde angenommen, dass nach einem Brexit EU-Schutzrechte ohne weitere Vereinbarungen für Großbritannien nicht mehr gelten. Noch im Januar hatte die EU-Kommission zusammen mit...

News · 02. März 2018

In einem aufsehenerregenden Verfahren hat die zuständige Einspruchsabteilung im ersten Einspruchsverfahren gegen die CRISPR/Cas-Patente des Broad Institute das Patent EP 2 771 468 aufgrund mangelnder Neuheit widerrufen. Dies resultierte daraus, dass für das Patent, welches insgesamt zwölf prioritätsbegründende US Provisional-Anmeldungen in Anspruch genommen hatte, für die entscheidenden Voranmeldungen die Priorität verwehrt wurde, so dass eine Veröffentlichung durch die Anmelder selbst...

News · 20. Dezember 2017

Mit Beschluss vom 19. Dezember 2017 hat die 4b Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf einen Verletzungsstreit (Aktenzeichen 4b O 113/16) zwischen der niederländischen Sisgrass B.V. und der heiler GmbH & Co. KG Sportplatzbau ausgesetzt. Dieser Aussetzungsschluss ist deshalb besonders bemerkenswert, da die Verletzungsbeklagte, das Unternehmen heiler aus Bielefeld, in den Angriffen auf die von Sisgrass geltend gemachten Schutz­­rechten nur auf offenkundige Vorbenutzungen verweisen konnte,...

News · 11. Dezember 2017

Die Patentanwaltskanzlei Michalski Hüttermann hat neben ihrem bisherigen Hauptsitz in Düsseldorf und einer Niederlassung in München nun einen weiteren Standort eröffnet. Um in einem der wichtigsten deutschen Innovationszentren vertreten zu sein und den Mandanten einen schnellen und unkomplizierten Service anbieten zu können, wurde im November diesen Jahres ein Büro in Essen eröffnet, das mit zwei Patentanwälten besetzt ist. Mit dieser strukturellen Maßnahme setzt die Kanzlei auf einen...

News · 08. Dezember 2017

Die Kanzlei Michalski Hüttermann & Partner beteiligt sich mit einem Vortrag an der Startup-Woche 2018. Die Patentanwälte Guido Quiram und Dr. Ulrich Storz werden den Teilnehmern der Veranstaltung die wirtschaftlichen Aspekte von gewerblichen Schutzrechten zur Finanzierung von Startups und zur Steigerung des Unternehmenswertes anhand von Beispielen aus der Praxis aufzeigen.

News · 01. Dezember 2017

Zum wiederholten Mal wurde die Kanzlei Michalski · Hüttermann & Partner im JUVE Handbuch Wirtschaftskanzleien (Ausgabe 2017/2018) positiv hervorgehoben. Dr. Stefan Michalski, Dr. Aloys Hüttermann, Dr. Dirk Schulz, Guido Quiram und Dr. Uwe Albersmeyer sind als häufig empfohlene Patentanwälte genannt worden. Laut JUVE wird die Kanzlei vor allem für ihre Prosecution-Arbeit geschätzt, wobei die Anwälte der Kanzlei für eine Vielzahl von Stammmandanten aus sehr unterschiedlichen Branchen...

News · 28. Juni 2017

Gute Nachrichten bezüglich der Ratifikation des Einheitspatentsystems können aus Großbritannien vermeldet werden. Das letzte, zur endgültigen Ratifikation benötigte Gesetz über die Privilegien und Immunitäten der Richter des Einheitlichen Patentgesetzes ist dem Parlament in Westminster vorgelegt worden (s. hier).