News
News · 12. Dezember 2019
Unser nächstes Patentseminar wird 23. April 2020 im Industrie-Club in Düsseldorf stattfinden. Bitte halten Sie sich diesen Termin schon mal frei. Einladungen folgen. Das Patentseminar der Kanzlei ist zwischenzeitlich schon zur Tradition geworden und findet immer im Frühjahr eines jeden Jahres statt. Dabei geben wir regelmäßig einen Überblick über die aktuellen Entwicklungen in der Patentrechtsprechung in Deutschland und in Europa und adressieren darüber hinaus aktuellen Themen, die für...
News · 10. November 2019
Die Kanzlei Michalski Hüttermann & Partner wurde im aktuellen WirtschaftsWoche-Rating im Rechtsgebiet „Patentrecht“ als „TOP KANZLEI 2019“ ausgezeichnet. Außerdem wurde Dr. Dirk Schulz als „TOP Anwalt 2019“ empfohlen. Für die Listen der Top-Kanzleien und Top-Anwälte für Patentrecht und Urheberrecht befragte das Handelsblatt Research Institute (HRI) mehr als 1260 Juristen in 168 Kanzleien nach den renommiertesten Kollegen. Diese Liste wurde einer Expertenjury vorgelegt,...
News · 10. November 2019
Unsere Patentanwaltskanzlei ist im aktuellen JUVE-Handbuch "Wirtschaftskanzleien" als große und exzellent positionierte Prosecution-Einheit in Westdeutschland bezeichnet worden. Erwähnt wird das breite technische Spektrum der Kanzlei mit besonderer Erwähnung der Bereiche Chemie, Biotech, Automotive und Software. Unsere besondere Position in der Region würde zudem durch das noch junge Büro in Essen unterstrichen. Weiterhin wird auch die beachtliche Prozesstätigkeit des Büros in...
News · 12. April 2019
Zum fünften Mal fand am 11. April 2019 unser jährliches Patentseminar im Industrieclub Düsseldorf statt, mit etwas mehr als 80 Teilnehmern. Neben Dr. Cersten Bethke, Dr. Torsten Exner und Dr. Aloys Hüttermann von unserer Kanzlei konnten wir dieses Mal als externe Sprecher Dr. Steffen Adams (thyssenkrupp Intellectual Property GmbH), Dr. Steffen Horstmann (Merck KGaA) sowie Dr. Hans Kornmeier (ifm electronic GmbH) gewinnen.
News · 09. Dezember 2018
In einer aufsehenerregenden Entscheidung hat am 5. Dezember 2018 die Beschwerdekammer 3.3.04 des Europäischen Patentamts Regel 28(2) EPÜ für außer Kraft erklärt, da diese offensichtlich Artikel 53 b) EPÜ widerspräche. Gegenstand der Beschwerde T 1063/18 war die Anmeldung EP 2 753 168 der Firma Syngenta bezüglich Paprikapflanzen. Diese Anmeldung wurde am 22. März 2018 vom Europäischen Patentamt mit der Begründung zurückgewiesen, dass die Ansprüche 1 und 2 unter den...
News · 08. Dezember 2018
Wenige Monate vor der geplanten Fertigstellung der neuen Verfahrensordnung der Beschwerdekammern ist eine Beschwerdekammer (Kammer 3.2.05) in der Entscheidung T 1914/12 zu dem Schluss gekommen, das bereits die derzeit geltende Fassung von Artikel 13(1) der Verfahrensordnung zum Teil nicht im Einklang mit dem EPÜ steht. Satz 1 des besagten Artikels 13(1) lautet: „Es steht im Ermessen der Kammer, Änderungen des Vorbringens eines Beteiligten nach Einreichung seiner Beschwerdebegründung oder...